Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Schmidt Osteopathie GbR
Grabenstraße 14, 71522 Backnang
(Stand: 01.01.2026)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Behandlungen, Beratungen und sonstigen Leistungen der Schmidt Osteopathie GbR (nachfolgend „Praxis“).
Mit der Vereinbarung eines Termins erkennt der Patient bzw. dessen gesetzlicher Vertreter diese AGB sowie die jeweils gültige Preisliste an.
2. Zustandekommen des Behandlungsvertrags
Der Behandlungsvertrag kommt zustande, sobald ein Termin durch den Patienten angefragt und durch die Praxis bestätigt wird.
Die Behandlung erfolgt im Rahmen eines Dienstvertrags gemäß § 630a BGB.
Ein bestimmter Behandlungserfolg wird nicht geschuldet.
3. Leistungsumfang
Die Praxis erbringt osteopathische Leistungen auf Grundlage des Heilpraktikergesetzes.
Zum Leistungsumfang gehören insbesondere:
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osteopathische Diagnostik und Behandlung
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medizinische Beratung und Aufklärung
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Befundbesprechungen und Verlaufseinordnungen
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telefonische und digitale Beratungen
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Eltern- und Angehörigenberatung
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Erstellung von Berichten und Therapieplänen
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Notfall- und Kurztermine
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Hausbesuche (nach Verfügbarkeit)
Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der individuellen Situation sowie der fachlichen Einschätzung im Einzelfall.
4. Mitwirkungspflichten des Patienten
Der Patient bzw. dessen gesetzliche Vertreter sind verpflichtet, alle für die Behandlung relevanten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen.
Unvollständige oder unzutreffende Angaben können den Behandlungsverlauf beeinträchtigen oder eine Behandlung unmöglich machen.
5. Vergütung und Preise
Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste der Praxis.
Die aktuelle Preisliste ist in der Praxis ausgehängt und auf der Website einsehbar.
Die Vergütung ist unabhängig von einer möglichen (Teil-)Erstattung durch Krankenkassen, private Versicherungen oder Beihilfestellen und wird mit Leistungserbringung fällig.
6. Beratung außerhalb eines Behandlungstermins
Medizinische Beratungen außerhalb eines regulären Behandlungstermins stellen eine eigenständige Leistung dar.
Hierzu zählen insbesondere telefonische, digitale oder schriftliche Beratungen (z. B. per Video, E-Mail oder Messenger), sofern sie medizinische Inhalte betreffen.
Diese Leistungen werden zeitabhängig gemäß der jeweils gültigen Preisliste abgerechnet.
Reine organisatorische Rückfragen (z. B. Terminvereinbarung oder Ablaufinformationen) sind kostenfrei.
7. Termine und Ausfallhonorar
Vereinbarte Termine sind verbindlich.
Nicht wahrgenommene oder nicht rechtzeitig abgesagte Termine (weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin) können gemäß der aktuellen Preisliste in Rechnung gestellt werden.
Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Absage bei der Praxis.
8. Minderjährige Patienten
Bei minderjährigen Patienten erfolgt die Behandlung ausschließlich mit Zustimmung der sorgeberechtigten Person.
Beratungen mit den Sorgeberechtigten gelten als Leistungen für den minderjährigen Patienten.
Die Abrechnung erfolgt entsprechend über den minderjährigen Patienten.
9. Schweigepflicht und Auskünfte an Dritte
Alle patientenbezogenen Informationen unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht.
Eine Weitergabe von Informationen an Dritte (z. B. Angehörige) erfolgt ausschließlich nach vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Schweigepflichtentbindung durch den Patienten bzw. dessen gesetzliche Vertreter.
10. Haftung
Die Praxis haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Ein bestimmter Behandlungserfolg wird nicht garantiert.
11. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung auf der Website zu entnehmen.
12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.