Schmidt Osteopathie
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Informationen zu Behandlungsverträgen, Terminvereinbarungen, Abrechnung und dem Kauf von Wertgutscheinen.
§ 1 · Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Behandlungsverträge sowie für Verträge über den Kauf von Wertgutscheinen zwischen der Schmidt Osteopathie GbR und ihren Vertragspartnern.
Bei Behandlungsverträgen sind Vertragspartner die Patienten bzw. deren gesetzliche Vertreter. Bei Gutscheinverträgen sind Vertragspartner die Käufer des Wertgutscheins.
Die Regelungen über Behandlungen, Behandlungstermine und Ausfallhonorare gelten für Behandlungsverträge. Für den Kauf von Wertgutscheinen gelten insbesondere die Regelungen in § 8. Der Kauf eines Wertgutscheins begründet für sich allein keinen Behandlungsvertrag und keine Terminreservierung.
Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 · Behandlungsvertrag
Der Behandlungsvertrag ist ein Dienstvertrag gemäß §§ 611–630 BGB.
Die Behandlung erfolgt auf Grundlage der zum Zeitpunkt der Behandlung bestehenden fachlichen Erkenntnisse und Erfahrungen. Die Praxis schuldet keine Garantie eines bestimmten Behandlungserfolgs.
§ 3 · Terminvereinbarung / Ausfallhonorar
Vereinbarte Termine sind verbindlich, da die Behandlungszeit ausschließlich für den Patienten reserviert wird.
Ein Vertrag kommt zustande, sobald ein Termin telefonisch, online, schriftlich oder persönlich vereinbart und durch die Praxis bestätigt wurde.
Termine können bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenfrei abgesagt oder verschoben werden.
Wird ein Termin nicht spätestens 24 Stunden vorher abgesagt oder nicht wahrgenommen, berechnen wir ein Ausfallhonorar in Höhe von 85,00 €.
Grundlage ist die verbindlich reservierte Behandlungszeit gemäß § 615 S. 1 BGB.
Die Absage eines Termins ist ausschließlich telefonisch oder per E-Mail möglich.
§ 4 · Preise / Abrechnung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Behandlung aktuellen Preise der Praxis.
Die Vergütung ist unabhängig von einer möglichen Erstattung durch private Krankenversicherungen, Zusatzversicherungen oder Beihilfestellen vollständig vom Patienten bzw. dessen gesetzlichen Vertretern zu begleichen.
Osteopathische Heilbehandlungen durch Heilpraktiker sind gemäß § 4 Nr. 14 UStG von der Umsatzsteuer befreit.
Ausfallhonorare stellen keine Heilbehandlung dar.
§ 5 · Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug zahlbar.
Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Mahnkosten sowie weitere Verzugsschäden gemäß §§ 280, 286 BGB geltend zu machen.
Offene Forderungen können bei weiterem Zahlungsverzug an ein externes Forderungsmanagement bzw. Inkassounternehmen übergeben werden.
§ 6 · Kommunikation
Der Patient bzw. dessen gesetzliche Vertreter erklären sich damit einverstanden, dass die Praxis zur organisatorischen, medizinischen und vertraglichen Abwicklung Kontakt per E-Mail, Telefon oder Post aufnehmen darf.
Dies umfasst insbesondere:
- Terminbestätigungen
- Terminerinnerungen
- Organisatorische Informationen
- Rechnungen
- Zahlungserinnerungen
- Mahnungen
- Sonstige praxisbezogene Mitteilungen
Die Kommunikation erfolgt unter Verwendung der vom Patienten bzw. dessen gesetzlichen Vertretern angegebenen Kontaktdaten.
Organisatorische Kommunikation kann ergänzend per E-Mail, Online-Rezeption oder WhatsApp erfolgen. Medizinische Anliegen sollten aus Datenschutzgründen nicht über WhatsApp übermittelt werden.
§ 7 · Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen.
Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung der Praxis einsehbar.
§ 8 · Wertgutscheine
Wertgutscheine können über die Praxis oder über die auf der Website angebotene Bestellmöglichkeit erworben werden. Der Mindestwert beträgt 50,00 €. Der Gesamtpreis entspricht dem ausgewählten Gutscheinwert. Für den digitalen Versand fallen keine zusätzlichen Versand- oder Bearbeitungskosten an.
Bei einer Bestellung per E-Mail gibt der Käufer mit dem Absenden der Bestellung ein verbindliches Angebot zum Kauf des ausgewählten Wertgutscheins ab. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahme der Praxis per E-Mail zustande. Eine reine Eingangsbestätigung stellt keine Annahme dar.
Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto. Die Rechnung ist innerhalb von sieben Tagen ab Zugang ohne Abzug zahlbar.
Der Gutschein wird innerhalb von drei Werktagen nach vollständigem Zahlungseingang als PDF-Dokument an die angegebene E-Mail-Adresse versendet. Als Werktage gelten Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Praxissitz.
Wertgutscheine sind übertragbar und können für Leistungen der Praxis Schmidt Osteopathie eingelöst werden. Der Gutscheinwert wird mit den zum Zeitpunkt der Behandlung geltenden Preisen verrechnet. Ein bestimmter Behandlungspreis oder Behandlungstermin wird durch den Gutscheinkauf nicht garantiert.
Bei einer Teil-Einlösung bleibt das verbleibende Guthaben erhalten. Übersteigt der Preis der in Anspruch genommenen Leistung das vorhandene Guthaben, ist die Differenz zusätzlich zu bezahlen.
Eine Barauszahlung des Gutscheinwertes oder eines Restguthabens ist ausgeschlossen. Gesetzliche Rückzahlungsansprüche, insbesondere infolge eines wirksamen Widerrufs, bleiben unberührt.
Für Ansprüche aus Wertgutscheinen gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt gemäß § 195 BGB drei Jahre. Sie beginnt gemäß § 199 Absatz 1 BGB grundsätzlich mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Anspruchsinhaber von den anspruchsbegründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen. Gesetzliche Regelungen zur Hemmung und zum Neubeginn der Verjährung bleiben unberührt.
Bei einem im Fernabsatz abgeschlossenen Gutscheinvertrag steht Verbrauchern grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular werden im Bestellablauf bereitgestellt und zusammen mit der Vertragsbestätigung per E-Mail übermittelt. Der digitale Versand des Gutscheins allein führt nicht zum Verlust des Widerrufsrechts.
Ein Widerruf kann insbesondere per E-Mail an team@therapieschmidt.de oder per Post an Schmidt Osteopathie GbR, Grabenstr. 14, 71522 Backnang, erklärt werden. Nach wirksamem Widerruf wird der Gutschein gesperrt. Bereits geleistete Zahlungen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Widerrufsregelungen zurückerstattet.
§ 9 · Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Es gilt deutsches Recht.